Tue 11.09.2018

The new Basic Regulation 2018/1139 enters into force 11.09.2018

Die neue Grundverordnung EU 2018/1139 bietet eine rechtliche Basis für Ausnahmen zu den im Anhang I (= ehem. Annex II der alten Grundverordnung EG 216/2008) generell angegebenen Gewichtslimitierungen für Luftfahrzeuge mit nationaler Zuständigkeit. Damit besteht die Möglichkeit zukünftig Flugzeuge, Segelflugzeuge, Hubschrauber mit bis zu 600 kg (650 kg für Wasserflugzeuge/-hubschrauber) MTOM national zuzulassen. Eine automatische Zulassung und Anerkennung innerhalb der EU-Mitgliedstaaten ist für diese Luftfahrzeuge allerdings nicht mehr gegeben. Für den Flugbetrieb, die Instandhaltung, die Herstellung und die Entwicklung sind dann die jeweiligen nationalen Regelungen einzuhalten.
Die Inanspruchnahme dieser Ausnahmeregelung (Opt-Out) bedarf diverser Rechtsakte gegenüber der EU-Kommission und Agentur (EASA) und einer Anpassung des nationalen Rechtes, um diese Kategorie an Luftfahrzeugen entsprechend zuzulassen, zu erzeugen, instand zu halten und zu betreiben.
Für Entwickler und Hersteller, die weiterhin eine automatische Zulassung/Anerkennung/Verwendung der betroffenen Luftfahrzeugkategorien im gesamten EU-Bereich wünschen, besteht eine Opt-In Möglichkeit, mit der weiterhin eine Zulassung gemäß den zutreffenden EU-Verordnungen (EASA System) und den davon abgeleiteten Verfahren betrieben werden kann.
https://www.easa.europa.eu/regulations#regulations-basic-regulation
 
Für eine Umsetzung des Opt-Out in Österreich ist die Anpassung der nationalen Rechtsnormen, unter Einhaltung der Bedingungen der Grundverordnung, im Gange.
Für eine Erweiterung bestehender nationaler Musterzulassungen (z.B. Anhebung der Abflugmassen auf 600 kg) durch den Entwickler/Hersteller sind dann Änderungen gemäß den zukünftigen nationalen Rechtsnormen notwendig.
Für Änderungen an bisher gemäß EU-Regelungen zugelassener Luftfahrzeuge sind auch weiterhin die zutreffenden EU-Regeln (EASA-System) anzuwenden.
 
Die Neuregulierung ist nur ein Bestandteil der Europäischen Initiative zur Schaffung vereinfachter und verbesserter Regelwerke für die „General Aviation“.
Nähere Informationen dazu finden Sie auf der EASA Homepage unter dem Titel „General Aviation“. Dieses Thema wird auch auf der Agenda der heurigen EASA Safety Konferenz in Wien sein.
https://www.easa.europa.eu/easa-and-you/general-aviation
https://www.easa.europa.eu/newsroom-and-events/press-releases/future-ga-safer-simpler-more-affordable
 
Hier finden Sie einen Auszug der relevanten Bestimmungen aus der neuen Grundverordnung.